Inhaber: Michael Huppert
Cronenberger Straße 330
42349 Wuppertal
Telefon: 0202 40 11 99
Fax: 0202 40 23 25
email: info@foto-huppert.de
Internet: www.foto-huppert.de
Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE 121 1 39 583
Steuer-Nummer: 132/5139/0627

§ 1 Geltungsbereich

1) Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen der Firma Foto Huppert - nachfolgend Foto Huppert genannt - und unseren Kunden.
2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
3) Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1) Die Offerten in unserem Katalog, auf unserer Website sowie in unserem ebay-Shop verstehen sich als Aufforderung an den Kunden, ein konkretes Angebot abzugeben.
2) Sofern eine Bestellung als Angebot durch die Eingabe und Absendung einer Bestellung gemäß § 145 BGB anzusehen ist, entspricht dies einem verbindlichen Angebot zum Erwerb der entsprechenden Waren. Dieses Angebot nimmt Foto Huppert nach dessen Prüfung gegebenenfalls an. Die Annahme erfolgt durch separate Bestätigung oder durch Übermittlung der Ware.

§ 3 Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Foto Huppert
Inhaber: Michael Huppert
Cronenberger Str. 330, 42349 Wuppertal
Fax-Nr.: 0202/402325
Email: info@foto-huppert.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise und Zahlung

1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise von Foto Huppert zum Zeitpunkt der Bestellung inclusive Verpackung, Transportversicherung, Versandkosten, wie sie in der jeweiligen Offerte angegeben sind. sowie gesetzlicher Mehrwertsteuer,. Die Versandkosten für Auslandslieferungen werden bei Eingabe der Artikel im Warenkorb bzw. in der ebay-Offerte entsprechend angezeigt. Für Express- und Schnellsendungen, sofern der Kunde dies wünscht, werden - je nach Aufwand und Warenwert - die Kosten gesondert berechnet.
2) Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorab-Überweisung, Kreditkarte (Bestellungen per Kreditkarte können nur vom Karteneigentümer selbst getätigt werden!), per Nachnahme oder Lastschriftverfahren zahlen. Lastschriftverfahren akzeptieren wir ohne besondere Vereinbarung bis zu einer Höhe von € 300,00. Bei Lieferung per Nachnahme trägt der Besteller die Nachnahmegebühr von € 4,00 (die Post erhebt bei der Auslieferung ein Übermittlungsentgelt von z.Z. € 2,00). Bei Käufen über den ebay-Shop von Foto Huppert besteht zusätzlich die Zahlungsmöglichkeit per paypal.

§ 6 Lieferung

1) Der Beginn der von Foto Huppert angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Foto Huppert berechtigt, den Foto Huppert insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
3) Foto Huppert bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind jedoch abhängig von dem jeweiligen Produkt und können bei verschiedenen Produkten unterschiedlich sein.
4) Alle Artikel, die Foto Huppert über ebay anbietet, sind generell sofort lieferbar.
5) Sollte eine Sendung offensichtlich beschädigt beim Besteller eintreffen, hat dieser unverzüglich beim anliefernden Transportunternehmen zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern und Foto Huppert sofort Bescheid zu geben, damit wir helfen können.
6) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
7) Foto Huppert ist zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden in jedem Fall von Foto Huppert getragen.
8) Wird Foto Huppert selbst nicht beliefert, obwohl bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben wurden, so wird Foto Huppert von seiner Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Foto Huppert ist verpflichtet, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung fristgerecht zu unterrichten und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Bestellers unverzüglich erstatten.

§ 7 Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers versandt und geht die Ware bei dem Transport verloren oder wird beschädigt, hat Foto Huppert das Recht, mit Hinweis auf den Untergang/Beschädigung der Ware die Erfüllung abzulehnen.

Es wird auf § 11 der AGB „Transportrisikoversicherung“ verwiesen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1) Foto Huppert behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle künftigen Lieferungen, auch wenn Foto Huppert sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Foto Huppert ist berechtigt, die Kaufsache zurück zu nehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
2) Der Besteller ist verpflichtet, so lange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Feuer und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Letzteres gilt nur bei dem Kauf hochwertiger Güter. Müssen Wartungskosten und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller Foto Huppert unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gefährdet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Foto Huppert die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den Foto Huppert entstandenen Ausfall.

§ 9 Gewährleistungsansprüche

(1) Gewährleistungsrechte wegen Mängelansprüchen des Bestellers verjähren in 2 Jahren nach erfolgter Ablieferung der von Foto Huppert gelieferten Ware bei dem Besteller, bei gebrauchten Waren in 12 Monaten ab Ablieferung.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche wegen Sachmängeln innerhalb eines Jahres ab Lieferung.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird Foto Huppert die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist Foto Huppert stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
(4) Schlägt Nacherfüllung fehl, kann der Besteller - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. Bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß, wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
(6) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen. Soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von Foto Huppert gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
(7) Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen Foto Huppert bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinen Abnehmern keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruchs des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Abs. 6 entsprechend.
(8) Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Foto Huppert haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind und für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
(9) Soweit die Haftung von Foto Huppert ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der bei Foto Huppert angestellten Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Verfügungsgehilfen.

§ 10 Herstellergarantien

Einige Hersteller bieten Garantien auf ihre Produkte, welche über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehen. Wir bitten Sie, die Angaben hierzu den Garantiebestimmungen des Herstellers zu entnehmen. Es gelten die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.

§ 11 Haftung

Foto Huppert schließt Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sowohl gegen Foto Huppert als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Foto Huppert aus. Dies gilt nur dann nicht, sofern der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde oder bei der Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen.

Foto Huppert weist darauf hin, dass die Warenlieferungen transportversichert sind, um das Transportrisiko auszuschließen. Dies gilt auch für die Rücksendung durch die von Foto Huppert beauftragten Transportunternehmen.

§ 12 Datenschutz

Die Kundendaten werden von Foto Huppert lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Geschäftsbeziehungen verwendet.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

§ 13 Rechtlicher Hinweis zum Inhalt der Webseiten

Die Nutzung der Inhalte der Webseiten von Foto-Huppert.de darf nur zu Informationszwecken des Kunden für den Eigenbedarf erfolgen. Nicht gestattet ist jede darüber hinaus gehende Verwendung der Inhalte oder eine Verlinkung mit den Inhalten zu wirtschaftlichen Zwecken. Dies gilt unabhängig von der rechtlichen Schutzfähigkeit insbesondere für Kennzeichen der Foto-Huppert.de, für Bilder, Produktbeschreibungen, Produktdaten und sonstige Produktangaben. Der Kunde erkennt die vorstehenden Einschränkungen der Nutzung der Inhalte der Webseiten von Foto-Huppert.de an.

§ 14 Sonstiges

1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der Firma Foto Huppert in Wuppertal, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
4) Die Rechte des Bestellers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand 29. Mai 2012